Eine mögliche Variante zur Bewältigung der aktuellen Wirtschaftskrise ist die Einführung von Kurzarbeit. Kurzarbeit setzt den Abschluss einer betreffenden Vereinbarung voraus; auf Basis dieser Kurzarbeitsvereinbarung kann beim AMS die Zahlung einer Kurzarbeitsbeihilfe beantragt werden.

Voraussetzung für Kurzarbeit 

Voraussetzung für den Abschluss einer Kurzarbeitsvereinbarung ist eine empfindliche Störung der Wirtschaft mit absehbarem Ende (in der Regel drei Monate; bei der gegenwärtigen wirtschaftlichen Situation kann dieser Zeitraum allerdings auch länger dauern), zB wichtige Kunden stornieren bereits avisierte Aufträge, Zulieferer fallen aus. Saisonale Schwankungen oder normale wirtschaftliche Entwicklungen (zB durch Lohnkostenvorteile bedingte Produktionsverlagerungen) sind keine Fälle für Kurzarbeit.

Wird die Einführung von Kurzarbeit beabsichtigt, so muss die zuständige regionale Geschäftsstelle des AMS verständigt werden. Das AMS führt in Folge ein Beratungsgespräch unter Einbeziehung von Betriebsrat sowie Dienstgeber- und Dienstnehmervertretern. Kurzarbeit kommt nur infrage, wenn alle anderen Überbrückungsmöglichkeiten (Abbau von Urlaubsrückständen, Zeitausgleich, Arbeitszeitflexibilisierung) bereits ausgeschöpft wurden.

Verfahren 

Sind die Voraussetzungen für Kurzarbeit erfüllt, so schließen die kollektivvertragsfähigen Körperschaften der Dienstgeber- und Dienstnehmervertreter eine Kurzarbeitsvereinbarung. Die Vereinbarung muss auch vom Betriebsrat (bzw in Ermangelung eines solchen von den betroffenen Arbeitnehmern oder der zuständigen Fachgewerkschaft) unterzeichnet werden und folgenden Mindestinhalt aufweisen:

• Begründung für die Kurzarbeit (Ursache und Bewältigungsstrategien),
• Vereinbarung der Reduktion der Arbeitszeit im Betrieb (Angabe der davon betroffenen Arbeitnehmer und der ausfallenden Arbeitszeit),
• Zahlung von Kurzarbeitsunterstützung (der Dienstgeber ersetzt den Dienstnehmern einen Teil des durch die Arbeitszeitreduktion eintretenden Lohnausfalls).

Darüber hinausgehende Vereinbarungen (der Dienstgeber verpflichtet sich zB, bis zu einem bestimmten Zeitraum nach dem Ende der Kurzarbeit keine Kündigungen vorzunehmen) sind möglich, aber nicht verpflichtend.  

Mindestarbeits- und Mindestausfallzeit 

Eine Kurzarbeitsvereinbarung setzt voraus, dass im betreffenden Betrieb im Zeitraum von vier aufeinanderfolgenden Wochen

• mindestens 80 % der wöchentlichen Normalarbeitszeit gearbeitet wird und
• mindestens 40 % der wöchentlichen Normalarbeitszeit ausfallen.

Die Kurzarbeitsvereinbarung bildet die Basis für die Beantragung der Kurzarbeitsbeihilfe durch den Dienstgeber beim AMS. Der Antrag sollte idealerweise drei Wochen vor Beginn der Kurzarbeit eingebracht werden. Über die Bewilligung der Kurzarbeitsbeihilfe entscheidet ein Ausschuss, der auch mit je einem Vertreter der Arbeiterkammer und der Wirtschaftskammer besetzt ist.

Für eine Kurzarbeitsbeihilfe muss ein Verdienstausfall eintreten; das bedeutet, dass in folgenden Fällen keine Kurzarbeitsbeihilfe gebührt:

• Krankheit, Urlaub;
• Kurzarbeit von Lehrlingen und bei Arbeitskräfteüberlassern (eine Änderung ist in Diskussion);
• Bezug einer anderen Beihilfe.

Die Höhe der Kurzarbeitsbeihilfe besteht in einem Pauschalsatz pro ausgefallene Arbeitsstunde (entspricht in etwa der Höhe des Arbeitslosengeldes); die Beihilfe kann maximal für einen Zeitraum von (insge samt) sechs Monaten zuerkannt werden (im Normalfall wird die Dauer zunächst mit drei Monaten befristet). Die Kurzarbeitsbeihilfe gilt als steuerpflichtiges Einkommen; für die Bemessung der vom Dienstgeber zu entrichtenden Sozialversicherungsbeiträge ist die Entlohnung vor Eintritt der Kurzarbeit maßgeblich.

Die Kurzarbeitsbeihilfe wird monatlich im Nachhinein auf Basis der vom Dienstgeber unterzeichneten Lohnabrechnungen ausbezahlt.

Besonderheiten bei älteren Arbeitnehmern

Wenn mindestens 25 % der von Kurzarbeit betroffenen Arbeitnehmer älter als 45 Jahre sind, sind folgende Besonderheiten möglich:

• Verlängerung der Dauer der Kurzarbeitsbeihilfe  auf maximal ein Jahr;
• Verlängerung des Durchrechnungszeitraums auf bis zu zwölf Wochen (im Durchrechnungszeitraum muss insgesamt mindestens ein Fünftel der Normalarbeitszeit gearbeitet werden, also bei einer 40-Stunden-Woche innerhalb von zwölf Wochen 96 Stunden);
• Entfall des Abschlusses der Kurzarbeitsvereinbarung , wenn das AMS im Rahmen des Beratungsgesprächs feststellt, dass alle Voraussetzungen für den Bezug der Kurzarbeitsbeihilfe erfüllt sind.